Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der Firma Walisongo Trading, Inh. Jesseca Moeljadi-Dyroff, Herbolzheimer Str. 12C, 79336 Herbolzheim
§ 1 Geltungsbereich
(1)Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Walisongo Trading, vertreten durch die Geschäftsführerin Jesseca Moeljadi-Dyroff, Herbolzheimer Str. 12C, 79336 Herbolzheim, nachfolgend "Walisongo Trading" oder „Verkäufer“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von Walisongo Trading an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung (zum Vertragsabschluss). Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Walisongo Trading und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Walisongo Trading diese schriftlich anerkannt und bestätigt hat.
(2) Mit Erteilung eines Auftrages werden die Geschäftsbedingungen anerkannt.
§ 2 Verantwortlichkeit für das Online-Angebot
(1) Walisongo Trading stellt mit seiner Plattform ein Online-Angebot zur Verfügung. Inhalt dieses Online-Angebots ist der Online-Shop, der von Walisongo Trading selbst gestaltet und betrieben wird.
(2) Für die in dem Walisongo Trading-Onlineshop angebotenen Inhalte und die Ausgestaltung dieses Shops ist Walisongo Trading verantwortlich.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Bei dem auf der Website enthaltenen Inhalt handelt es sich konkret nur um eine „invitatio ad offerendum (Aufforderung zur Abgabe eines Angebots). Sie stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Walisongo Trading zu bestellen.
(2) Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen in Form, Farbe, Größe, Material und technischen Änderungen gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind aufgrund der Einzelanfertigung in Handarbeit möglich. Insbesondere die farbliche Darstellung von Stoffen kann von der Originalfarbe abweichen.
Desweiteren besteht keine Garantie für die Lieferbarkeit (seitens des Stofflieferanten) der angebotenen Farben. Die Lieferbarkeit wird vor der Auftragbestätigung überprüft.
(3) Bei größerer Anfrage auf einen Artikel oder auf Einzelstücke wird in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen verkauft.
(4) Die vom Kunden unterzeichnete oder fernelektronische Bestellung ist ein bindender Auftrag. Bei Bestellungen über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der Kunde erhält vom Verkäufer eine schriftliche Bestätigung der Bestellung oder eine Rechnung, wodurch der Auftrag als angenommen gilt.
(5) Walisongo Trading behält sich ausdrücklich vor, das von den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
(6) Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
(7) Das Vorbeikommen und Maßnehmen der Kleidungsstücke gilt als Bestellung und ist ein bindender Auftrag.
(8) Die weitere Bearbeitung der Bestellung erfolgt erst nach Geldeingang.
§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung von vorrätigen Artikeln erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Werktagen, bei Auslandsbestellungen innerhalb von 8 Wochen ab Geldeingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Walisongo Trading ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. EU - Länder auf Anfrage.
(3) Es wird die jeweils günstigste Versandart vom Verkäufer gewählt und dem Kunden vorab mitgeteilt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket für 6,90 Euro oder (unversichert) als Brief oder Päckchen für 4,50 Euro mit der Post. Der Käufer trägt die Kosten für den Versand und die Verpackung. Geliefert wird durch einen von Walisongo Trading zu wählenden Versanddienstleister.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von Walisongo Trading nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es Walisongo Trading versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(5) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist möglich sein, so unterrichtet Walisongo Trading den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
(6) Bei sofort lieferbaren Artikeln (siehe Angabe auf der Webseite) erfolgt der Versand innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang des Kaufbetrages auf dem Konto des Verkäufers.
(7) Es besteht bei verspäteter Lieferung oder Rücktritt von der Bestellung kein Schadensersatzanspruch.
(8) Der Kunde ist verpflichtet bei einer Selbstabholung seine Kleidungsstücke lt. vereinbarten Abholtermin abzuholen.
§ 5 Preise
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern.
(2) Der Kaufpreis ist bei Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Der Kunde ist nicht zu Teilleistungen berechtigt. Skonti oder anderweitige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.
(3) Für Artikel, die sofort lieferbar sind oder die zu einem festen Preis angeboten werden, gelten die auf der Internetseite angegebenen Preise zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand. Der fällige Betrag für Bestellungen aus dem Internet muss komplett per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen bezahlt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
(4) Für Einzel- und Sonderanfertigungen, welche nach Kundenwünschen ausgeführt werden, werden die Preise individuell vereinbart. Für Maßanfertigung über 50 € wird bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von mindestens 50 % des vereinbarten Kaufpreises fällig, welche per Vorkasse durch Überweisung oder Zahlung in bar zu begleichen ist. Die genaue Höhe der Anzahlung wird vor Vertragsabschluss vom Verkäufer festgelegt. Vor dem Eingang der Anzahlung ist der Verkäufer nicht verpflichtet, mit der Ausführung des Auftrags zu beginnen. Bei persönlicher Abholung der Ware erfolgt die Restzahlung des vereinbarten Kaufbetrages bei der Übergabe durch Barzahlung. Bei Versand der angefertigten Ware erfolgt dieser erst, nachdem der fällige Restbetrag und somit der gesamte Kaufbetrag per Vorkasse auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse oder Barzahlung.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Walisongo Trading nicht durchführbar ist, hat der Kunde Walisongo Trading oder dem von ihr mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Walisongo Trading ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Walisongo Trading seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Walisongo Trading erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 7 Lagerung
(1) Kleidungsstücke werden nach dem vereinbarten Abholtermin 6 Monate lang gelagert. Für die Lagerungskosten über einen Monat erlauben wir uns 10 % des jeweiligen Auftragspreises als Lagerungsaufwand zu berechnen. Sollte die Abholung nach 6 Monaten immer noch nicht stattfinden, werden die Kleidungsstücke nicht mehr weitergelagert, sondern nach Möglichkeit an den Auftraggeber auf Kostens des Kundens versandt. Sollte der Versand scheitern oder z.B. aus Magel an genügend Information überhaupt nicht möglich sein, werden die Kleidungsstücke entsorgt.
(2) Bitte bei Auftragserteilung möglichst viele Kontaktdaten (mindestens Name, Handynummer und Adresse) durchgeben, um spätere Kommunikation zu ermöglichen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Walisongo Trading zustehenden Forderungen Eigentum von Walisongo Trading. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Walisongo Trading das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
(3) Walisongo Trading ermächtigt den Kunden zur Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung selbst dann nicht, wenn dies zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung des Kunden gehören sollte.
§ 9 Gewährleistung und Nachbesserung
(1) Walisongo Trading gewährleistet Garantie ausschließlich für vollständig beglichene Aufgaben bzw. Aufträge, die im Auftragsbestätigung bzw. Bestellzettel ausführlich beschrieben sind.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Walisongo Trading übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die im Auswahlverfahren angegebenen Farben können je nach Einstellung des beim Kunden verwendeten Computermonitors von den tatsächlichen Farben abweichen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre gerechnet ab Gefahrübergang. Bei Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese 3 Tage nach Entdeckung dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, steht dem Käufer nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlagen.
(5) Es wird nicht gehaftet für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Dies gilt insbesondere für Schäden oder Mängel die durch normale Abnutzungserscheinungen, unsachgemäße Handhabung und Nutzung, Verschleiß, falsches Waschen, Bügeln, Trocknen, Reinigen oder dergleichen entstehen. Solche Schäden/Mängel sind grundsätzlich von einer Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt ebenfalls, wenn der Vertragspartner die Ware verändert.
(6) Nicht passende Kleidung aufgrund falscher Maßangaben durch den Kunden wird auf Wunsch vom Verkäufer nachgebessert, allerdings trägt in diesem Fall der Kunde die Kosten für den zusätzlichen Arbeitsaufwand sowie die Kosten für den zusätzlichen Versand.
(7) Dem Kunden ist bekannt, das Perlen, Steine, Flitter, Reissverschlüssen und Pailletten im/am Kleidungsstück sowie Knöpfe sehr filigran verarbeitet und dementsprechend auch empfindlich sind, wie auch Stoffe Chiffon, Seide und Organza. Bei Änderungsarbeiten können oben genannte Schmuckelemente nur mit hohem Aufwand (extra berechnet) wieder aufgenäht werden, bzw. können nicht in allen Fällen genauso und überhaupt wieder aufgenäht werden.
(8) Walisongo Trading übernimmt keine Garantie auf Änderungen für vom Kunden selbst abgesteckte Aufträge.
(9) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an Walisongo Trading zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt Walisongo Trading. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Walisongo Trading behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus unsachgemäßer Nutzung oder fahrlässigem Verhalten durch den Kunden entstehen, wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für Mängel, die durch Verschleiß, Waschen oder Reinigen entstehen.
(2) Der Verkäufer haftet nur für die Inhalte seiner eigenen Webseite und ist nicht verantwortlich für die Inhalte anderer Webseiten, deren Zugang durch einen Link auf der eigenen Seite ermöglicht wurde.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Walisongo Trading
Inh. Jesseca Moeljadi-Dyroff
Herbolzheimer Str. 12C
79336 Herbolzheim, Deutschland
Für Waren und Lieferungen, die von Walisongo Trading speziell und individuell nach Kundenwunsch angefertigt werden, steht dem Kunden gem. § 312d IV Nr. 1 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind) kein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.
Beim Rücknahmeservice von Walisongo Trading handelt es sich ausdrücklich um eine freiwillige Leistung. Sollten Sie Ihren Vertrag widerrufen wollen wenden Sie sich bitte an: uae_abaya (at) yahoo.de (bitte das (at) durch @ ersetzen und die Adresse ohne Leerzeichen schreiben). Eine Entscheidung über eine Rücknahme im Einzelfall behält sich Walisongo Trading ausdrücklich vor. Insbesondere akzeptiert Walisongo Trading keine mehrfache Rücksendung von Waren in Folge durch einen Kunden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Im Falle einer Rücksendung nehmen Sie bitte Kontakt mit Walisongo Trading auf. Sie erhalten per Email ein Versandetikett zugeschickt, welches Sie ausdrucken und auf Ihre Rücksendung kleben.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 12 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Individualisierung), versichert der Kunde gegenüber Walisongo Trading, dass das entstandene Produkt frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird Walisongo Trading von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Walisongo Trading alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 13 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.
Eine leichte farbliche Abweichung, die durch die Bildschirmeinstellungen des Kunden oder aufgrund von Lichteinstellungen beim Fotografieren entstehen, behalten wir uns ebenfalls vor.
§ 14 Datenschutz
Walisongo Trading verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Walisongo Trading zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Walisongo Trading vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Walisongo Trading über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Verwendung von Facebook-Plugins
Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").
Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können.
Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.
§ 15 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Walisongo Trading in Herbolzheim.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Freiburg im Breisgau Gerichtsstand. Walisongo Trading ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Walisongo Trading an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist. (3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§ 16 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit im Übrigen und der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 31.10.2013
§ 1 Geltungsbereich
(1)Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist Walisongo Trading, vertreten durch die Geschäftsführerin Jesseca Moeljadi-Dyroff, Herbolzheimer Str. 12C, 79336 Herbolzheim, nachfolgend "Walisongo Trading" oder „Verkäufer“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von Walisongo Trading an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung (zum Vertragsabschluss). Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Walisongo Trading und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Walisongo Trading diese schriftlich anerkannt und bestätigt hat.
(2) Mit Erteilung eines Auftrages werden die Geschäftsbedingungen anerkannt.
§ 2 Verantwortlichkeit für das Online-Angebot
(1) Walisongo Trading stellt mit seiner Plattform ein Online-Angebot zur Verfügung. Inhalt dieses Online-Angebots ist der Online-Shop, der von Walisongo Trading selbst gestaltet und betrieben wird.
(2) Für die in dem Walisongo Trading-Onlineshop angebotenen Inhalte und die Ausgestaltung dieses Shops ist Walisongo Trading verantwortlich.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
(1) Bei dem auf der Website enthaltenen Inhalt handelt es sich konkret nur um eine „invitatio ad offerendum (Aufforderung zur Abgabe eines Angebots). Sie stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Walisongo Trading zu bestellen.
(2) Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Kleine Abweichungen in Form, Farbe, Größe, Material und technischen Änderungen gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen sind aufgrund der Einzelanfertigung in Handarbeit möglich. Insbesondere die farbliche Darstellung von Stoffen kann von der Originalfarbe abweichen.
Desweiteren besteht keine Garantie für die Lieferbarkeit (seitens des Stofflieferanten) der angebotenen Farben. Die Lieferbarkeit wird vor der Auftragbestätigung überprüft.
(3) Bei größerer Anfrage auf einen Artikel oder auf Einzelstücke wird in der Reihenfolge der eingehenden Bestellungen verkauft.
(4) Die vom Kunden unterzeichnete oder fernelektronische Bestellung ist ein bindender Auftrag. Bei Bestellungen über das Internet ist die Absendung der Bestellung bindend. Der Kunde erhält vom Verkäufer eine schriftliche Bestätigung der Bestellung oder eine Rechnung, wodurch der Auftrag als angenommen gilt.
(5) Walisongo Trading behält sich ausdrücklich vor, das von den Kunden unterbreitete Angebot anzunehmen oder abzulehnen.
(6) Minderjährige sind zur Bestellung von Waren nicht berechtigt.
(7) Das Vorbeikommen und Maßnehmen der Kleidungsstücke gilt als Bestellung und ist ein bindender Auftrag.
(8) Die weitere Bearbeitung der Bestellung erfolgt erst nach Geldeingang.
§ 4 Lieferung / Versand
(1) Die Lieferung von vorrätigen Artikeln erfolgt in der Regel innerhalb von 7 Werktagen, bei Auslandsbestellungen innerhalb von 8 Wochen ab Geldeingang. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Walisongo Trading ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Der Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands. EU - Länder auf Anfrage.
(3) Es wird die jeweils günstigste Versandart vom Verkäufer gewählt und dem Kunden vorab mitgeteilt. Der Versand erfolgt als versichertes Paket für 6,90 Euro oder (unversichert) als Brief oder Päckchen für 4,50 Euro mit der Post. Der Käufer trägt die Kosten für den Versand und die Verpackung. Geliefert wird durch einen von Walisongo Trading zu wählenden Versanddienstleister.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dies gilt allein für den Fall, dass es sich nicht um eine kurzfristige Lieferstörung handelt und die Nichtbelieferung von Walisongo Trading nicht zu vertreten ist, insbesondere indem es Walisongo Trading versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.
(5) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist möglich sein, so unterrichtet Walisongo Trading den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.
(6) Bei sofort lieferbaren Artikeln (siehe Angabe auf der Webseite) erfolgt der Versand innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang des Kaufbetrages auf dem Konto des Verkäufers.
(7) Es besteht bei verspäteter Lieferung oder Rücktritt von der Bestellung kein Schadensersatzanspruch.
(8) Der Kunde ist verpflichtet bei einer Selbstabholung seine Kleidungsstücke lt. vereinbarten Abholtermin abzuholen.
§ 5 Preise
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern.
(2) Der Kaufpreis ist bei Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Der Kunde ist nicht zu Teilleistungen berechtigt. Skonti oder anderweitige Preisnachlässe werden nicht gewährt. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.
(3) Für Artikel, die sofort lieferbar sind oder die zu einem festen Preis angeboten werden, gelten die auf der Internetseite angegebenen Preise zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand. Der fällige Betrag für Bestellungen aus dem Internet muss komplett per Vorkasse innerhalb von 10 Tagen bezahlt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann.
(4) Für Einzel- und Sonderanfertigungen, welche nach Kundenwünschen ausgeführt werden, werden die Preise individuell vereinbart. Für Maßanfertigung über 50 € wird bei Auftragserteilung eine Anzahlung in Höhe von mindestens 50 % des vereinbarten Kaufpreises fällig, welche per Vorkasse durch Überweisung oder Zahlung in bar zu begleichen ist. Die genaue Höhe der Anzahlung wird vor Vertragsabschluss vom Verkäufer festgelegt. Vor dem Eingang der Anzahlung ist der Verkäufer nicht verpflichtet, mit der Ausführung des Auftrags zu beginnen. Bei persönlicher Abholung der Ware erfolgt die Restzahlung des vereinbarten Kaufbetrages bei der Übergabe durch Barzahlung. Bei Versand der angefertigten Ware erfolgt dieser erst, nachdem der fällige Restbetrag und somit der gesamte Kaufbetrag per Vorkasse auf dem Konto des Verkäufers gutgeschrieben wurde.
§ 6 Bezahlung
(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse oder Barzahlung.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Walisongo Trading nicht durchführbar ist, hat der Kunde Walisongo Trading oder dem von ihr mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) Walisongo Trading ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Walisongo Trading seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Walisongo Trading erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.
§ 7 Lagerung
(1) Kleidungsstücke werden nach dem vereinbarten Abholtermin 6 Monate lang gelagert. Für die Lagerungskosten über einen Monat erlauben wir uns 10 % des jeweiligen Auftragspreises als Lagerungsaufwand zu berechnen. Sollte die Abholung nach 6 Monaten immer noch nicht stattfinden, werden die Kleidungsstücke nicht mehr weitergelagert, sondern nach Möglichkeit an den Auftraggeber auf Kostens des Kundens versandt. Sollte der Versand scheitern oder z.B. aus Magel an genügend Information überhaupt nicht möglich sein, werden die Kleidungsstücke entsorgt.
(2) Bitte bei Auftragserteilung möglichst viele Kontaktdaten (mindestens Name, Handynummer und Adresse) durchgeben, um spätere Kommunikation zu ermöglichen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Walisongo Trading zustehenden Forderungen Eigentum von Walisongo Trading. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich Walisongo Trading das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
(3) Walisongo Trading ermächtigt den Kunden zur Weiterveräußerung der Waren vor vollständiger Kaufpreiszahlung selbst dann nicht, wenn dies zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung des Kunden gehören sollte.
§ 9 Gewährleistung und Nachbesserung
(1) Walisongo Trading gewährleistet Garantie ausschließlich für vollständig beglichene Aufgaben bzw. Aufträge, die im Auftragsbestätigung bzw. Bestellzettel ausführlich beschrieben sind.
(2) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Walisongo Trading übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend. Die im Auswahlverfahren angegebenen Farben können je nach Einstellung des beim Kunden verwendeten Computermonitors von den tatsächlichen Farben abweichen.
(3) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre gerechnet ab Gefahrübergang. Bei Erhalt der Ware hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese 3 Tage nach Entdeckung dem Verkäufer schriftlich mitgeteilt werden. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Verkäufer ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, steht dem Käufer nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlagen.
(5) Es wird nicht gehaftet für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurden. Dies gilt insbesondere für Schäden oder Mängel die durch normale Abnutzungserscheinungen, unsachgemäße Handhabung und Nutzung, Verschleiß, falsches Waschen, Bügeln, Trocknen, Reinigen oder dergleichen entstehen. Solche Schäden/Mängel sind grundsätzlich von einer Gewährleistung ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt ebenfalls, wenn der Vertragspartner die Ware verändert.
(6) Nicht passende Kleidung aufgrund falscher Maßangaben durch den Kunden wird auf Wunsch vom Verkäufer nachgebessert, allerdings trägt in diesem Fall der Kunde die Kosten für den zusätzlichen Arbeitsaufwand sowie die Kosten für den zusätzlichen Versand.
(7) Dem Kunden ist bekannt, das Perlen, Steine, Flitter, Reissverschlüssen und Pailletten im/am Kleidungsstück sowie Knöpfe sehr filigran verarbeitet und dementsprechend auch empfindlich sind, wie auch Stoffe Chiffon, Seide und Organza. Bei Änderungsarbeiten können oben genannte Schmuckelemente nur mit hohem Aufwand (extra berechnet) wieder aufgenäht werden, bzw. können nicht in allen Fällen genauso und überhaupt wieder aufgenäht werden.
(8) Walisongo Trading übernimmt keine Garantie auf Änderungen für vom Kunden selbst abgesteckte Aufträge.
(9) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tage an Walisongo Trading zurückzusenden. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt Walisongo Trading. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Walisongo Trading behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für Schäden, die mittelbar oder unmittelbar aus unsachgemäßer Nutzung oder fahrlässigem Verhalten durch den Kunden entstehen, wird keine Haftung übernommen. Gleiches gilt für Mängel, die durch Verschleiß, Waschen oder Reinigen entstehen.
(2) Der Verkäufer haftet nur für die Inhalte seiner eigenen Webseite und ist nicht verantwortlich für die Inhalte anderer Webseiten, deren Zugang durch einen Link auf der eigenen Seite ermöglicht wurde.
§ 11 Widerrufsrecht
(1) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Walisongo Trading
Inh. Jesseca Moeljadi-Dyroff
Herbolzheimer Str. 12C
79336 Herbolzheim, Deutschland
Für Waren und Lieferungen, die von Walisongo Trading speziell und individuell nach Kundenwunsch angefertigt werden, steht dem Kunden gem. § 312d IV Nr. 1 BGB (Ausnahme vom Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind) kein Widerrufs- und Rückgaberecht zu.
Beim Rücknahmeservice von Walisongo Trading handelt es sich ausdrücklich um eine freiwillige Leistung. Sollten Sie Ihren Vertrag widerrufen wollen wenden Sie sich bitte an: uae_abaya (at) yahoo.de (bitte das (at) durch @ ersetzen und die Adresse ohne Leerzeichen schreiben). Eine Entscheidung über eine Rücknahme im Einzelfall behält sich Walisongo Trading ausdrücklich vor. Insbesondere akzeptiert Walisongo Trading keine mehrfache Rücksendung von Waren in Folge durch einen Kunden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Im Falle einer Rücksendung nehmen Sie bitte Kontakt mit Walisongo Trading auf. Sie erhalten per Email ein Versandetikett zugeschickt, welches Sie ausdrucken und auf Ihre Rücksendung kleben.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 12 Urheberrechte an Designs, Haftungsfreistellung
(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Design oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Individualisierung), versichert der Kunde gegenüber Walisongo Trading, dass das entstandene Produkt frei von Rechten Dritter ist. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird Walisongo Trading von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet Walisongo Trading alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.
§ 13 Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen sowie naturgegebenen Beschaffenheiten.
Eine leichte farbliche Abweichung, die durch die Bildschirmeinstellungen des Kunden oder aufgrund von Lichteinstellungen beim Fotografieren entstehen, behalten wir uns ebenfalls vor.
§ 14 Datenschutz
Walisongo Trading verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Walisongo Trading zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Walisongo Trading vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Walisongo Trading über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
Verwendung von Facebook-Plugins
Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").
Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können.
Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.
§ 15 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl
(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Walisongo Trading in Herbolzheim.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Freiburg im Breisgau Gerichtsstand. Walisongo Trading ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Walisongo Trading an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist. (3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
§ 16 Schlussbestimmung
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit im Übrigen und der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 31.10.2013